Sie befinden sich in der bearbeitbaren Version des Einsatzleiterwiki-Projekts. Klicken Sie hier für allgemeine Informationen zum Projekt.

Diese Version wurde durch eine neuere bestätigte Version ersetzt.

Diese Version (08.11.2020 12:50) wurde bestätigt durch christoph_ziehr.Die zuvor bestätigte Version (06.04.2017 23:52) ist verfügbar.

Dies ist eine alte Version des Dokuments!

Diplomatische Objekte

Deutsche Behörden haben in diplomatischen Missionen keinerlei Befugnisse, da diese besondere Vorrechte und Immunitäten genießen, d.h. sie sind unverletzlich und immun gegenüber Zwangs- und Eingriffsmaßnahmen.
Hierzu zählen u.a. diplomatische Einrichtungen, Grundstücke, Räumlichkeiten und Fahrzeuge.

zu treffende Maßnahmen

Eingriffe in Diplomatenrechte sowie das Betreten der Räumlichkeiten nur bei konkreter Gefahr und auf das unbedingt Erforderliche beschränken

Bei gewalttätigen Übergriffen Eigenschutz beachten
Kontaktaufnahme mit Personen- bzw. Objektschützern
Abstimmung mit Polizei und bzw. Objektschützern
Gebäude, Grundstücke, Fahrzeuge etc. dürfen erst nach Genehmigung betreten werden.
Ist dieses aufgrund der gebotenen Dringlichkeit, wegen einer Gefährdung von Menschenleben oder erheblicher Sachwerte nicht möglich, so ist der Einsatzleiter nach pflichtgemäßem Ermessen berechtigt und verpflichtet anzuordnen, dass die Bereiche betreten werden können.
- Insbesondere Archive und persönliche Räume gelten als sensible Bereiche und somit sind die Maßnahmen auf das unbedingt Erforderliche zu beschränken.
- Wenn der Zugang verwehrt wird, sind entsprechende Maßnahmen zu unterlassen und sich auf umfassenden Nachbarschaftsschutz zu beschränken!!!
In besonderen Fällen ist bei diplomatischen Bereichen das Auswärtige Amt zu informieren.
Besondere Sicherungspflicht der Objekte bis zum Eintreffen der Polizei wahrnehmen
Gepäckstücke ungeöffnet an berechtigten diplomatischen Vertreter übergeben

besondere Gefahren

Gefahr von gewalttätigen Übergriffen auf Diplomaten durch oppositionelle Kräfte (Bombenanschläge etc.)
Bewaffnete Personen- bzw. Objektschützer mit „robustem“ Schutzauftrag (ggf. Eigensicherung beachten)
Besonders gepanzerte Fahrzeuge

Allgemeine (Vorgehens-)Hinweise

Kennzeichnung

Fahrzeuge

Fahrzeuge von Diplomaten sind mit besonderen Kennzeichen ausgestattet und besitzen ggf. ein Zusatzschild mit der Beschriftung CD oder CC. Je nach Dienstort muss das Kennzeichen aber nicht zwangsläufig mit einer 0 beginnen, das Fahrzeug ist daher möglicherweise nicht direkt als Diplomatenfahrzeug zu erkennen.