Sie befinden sich in der bearbeitbaren Version des Einsatzleiterwiki-Projekts. Klicken Sie hier für allgemeine Informationen zum Projekt.

Unterschiede

Hier werden die Unterschiede zwischen zwei Versionen angezeigt.

Link zu dieser Vergleichsansicht

--- allgemein:recht:amtshilfe [10.11.2013 21:33] – Ablehnung der Amtshilfe präzisiert, Gesetzestexte eingefügt christoph_ziehr
+++ allgemein:recht:amtshilfe [11.03.2025 16:50] (aktuell) – Tags eingefügt, Überschriften <Maßnahmen> und <weitere Hinweise> angepasst, Anzeige für lokale Daten eingefügt christoph_ziehr
@@ Zeile 1: / Zeile 1: @@
 ====== Amtshilfe ======
-Die Amtshilfe ist im Artikel 35 des Grundgesetzes und in der Paragraphen 4 bis 8 des Verwaltungsverfahrensgesetzes geregelt.
+{{page>lokal:allgemein:recht:amtshilfe&nodate&nouser}}
+Die Amtshilfe ist im Artikel 35 des Grundgesetzes und in den Paragraphen 4 bis 8 des Verwaltungsverfahrensgesetzes geregelt.
 ===== Definition =====
-Eine Behörde ersucht eine andere, Ihr bei der Erledigung einer Aufgabe Hilfe zu leisten. Werden bei der Erledigung der Aufgabe Zwangsmittel angewandt, so wird von Vollzugshilfe gesprochen.
+Eine Behörde ersucht eine andere, ihr bei der Erledigung einer Aufgabe Hilfe zu leisten. Werden bei der Erledigung der Aufgabe Zwangsmittel angewandt, so wird von Vollzugshilfe gesprochen.
 ===== Voraussetzungen =====
@@ Zeile 45: / Zeile 48: @@
   * darf aus rechtlichen Gründen nicht geleistet werden.
-  * würdem dem Wohl des Bundes oder eines Bundeslandes schaden.
+  * würde dem Wohl des Bundes oder eines Bundeslandes schaden.
+==== Amtshilfe durch das THW ====
+Details zur Anforderung des THWs in Amtshilfe ist auf der Seite [[allgemein:thw#anforderung|THW]] beschrieben.
+==== Amtshilfe durch die Bundeswehr ====
+  * [[https://www.bundeswehr.de/bw-de/organisation/streitkraeftebasis/aktuelles/die-bundeswehr-hilft-auf-antrag--275218|Informationen zur Beantragung von Amtshilfe auf der Internetseite der Bundeswehr]]
+  * [[https://www.bbk.bund.de/DE/AufgabenundAusstattung/Zivil-militaerischeZusammenarbeit/Hilfeleistungen_durch_Bundeswehr/Hilfeleistungen_Bundeswehr_einstieg.html|Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe - Hilfeleistungen durch die Bundeswehr im Rahmen des Artikels 35 Grundgesetz]]
+  * {{ :allgemein:recht:amtshilfe:flyer-amtshilfe-bundeswehr.pdf |Flyer "Amtshilfe durch die Bundeswehr - Hinweise für Antragsteller"}} ([[https://www.bundeswehr.de/resource/blob/275210/471aaf8fc60605b86a470005c440b10a/flyer-amtshilfe-data.pdf|Originalspeicherort auf der Internetseite der Bundeswehr]])
+  * {{ :allgemein:recht:amtshilfe:antrag_hilfeleistungen_bundeswehr.pdf |Antrag auf Hilfeleistungen durch die Bundeswehr (HiLstgBw) i. R. des Artikels 35 GG}} ([[https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Sonstiges/Antrag_Hilfeleistungen_Bundeswehr.html|Originalspeicherort auf der Internetseite des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe]])
+  * {{ :allgemein:recht:amtshilfe:antrag_hilfeleistungen_bundeswehr_ausfuellhilfe.pdf |Ausfüllhilfe für den Antrag auf Hilfeleistungen durch die Bundeswehr}} ([[https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Sonstiges/Antrag_Hilfeleistungen_Bundeswehr_Ausfuellhilfe.html|Originalspeicherort auf der Internetseite des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe]])
 ===== Gesetzestexte =====
@@ Zeile 114: / Zeile 129: @@
   * [[http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/|§§ 4 bis 8 des Verwaltungsverfahrensgesetzes]]
-===== Stichwörter =====
+{{tag>allgemein:recht:start}}